C.1 Auftragsbestätigung/Leistungsumfang
C.1.01
Für den Inhalt des jeweiligen Vertrages ist, soweit kein beidseitig unterschriebener Vertrag
vorliegt, die schriftliche Auftragsbestätigung von Avanis – gegebenenfalls in Verbindung mit dem
von Avanis erstellten Leistungsverzeichnis – maßgeblich.
C1.02
Mündliche Abmachungen mit nicht vertretungsberechtigten Mitarbeitern der Avanis im Zusammenhang mit
Vertragsabschlüssen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit gleichfalls der schriftlichen Bestätigung von
Avanis.
C1.03
Mit Abschluss eines Vertrags durch beiderseitige Unterschrift, verlieren sämtliche
vorangegangenen Angebote, Verhandlungsprotokolle, Aussagen, Nebenabreden und Vorverträge ihre
Wirksamkeit, es sei denn, es wird im Vertrag auf sie Bezug genommen.
C1.04
Ziffer C.1.03 gilt entsprechend, wenn ein Vertrag durch Auftragsbestätigung von Avanis bestätigt
wird.
C1.05
Der Kunde wird Avanis alle Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen, die für die
Durchführung des Auftrags erforderlich oder nützlich sind.
C1.06
Vertragsgegenstand sind ausschließlich die im Vertrag bezeichneten Produkte und Leistungen der
Avanis mit den dort angegebenen oder in Bezug genommenen Eigenschaften, Merkmalen,
Verwendungszwecken und Nutzungsmöglichkeiten. Darstellungen in Testprogrammen, Produkt- oder
Projektbeschreibungen, auch im Internet, sind ausdrücklich keine Beschreibungen der
Produktbeschaffenheit i.S.d. § 434 Absatz 1 BGB – dies schon deshalb nicht, weil die Produkte
und Leistungen ständiger Anpassung unterliegen, sodass Änderungen und Irrtümer dort vorbehalten
sind und sich auch die Angaben ebenso auch auf zukünftige Entwicklungen beziehen können.
Eigenschaftsangaben, welche die Produkte und Leistungen von Avanis betreffen, sind Avanis unbeschadet
des Satzes 1 nur dann zuzurechnen, wenn diese Angaben von Avanis stammen oder im ausdrücklichen
Auftrag von Avanis gemacht werden oder von Avanis ausdrücklich autorisiert sind oder Avanis diese Angaben
seit vier Wochen kannte oder kennen musste und sich davon nicht distanziert hat. Zu Gehilfen von
Avanis im Sinne des § 434 Absatz 1 BGB zählen nicht Vertragshändler und Kunden von Avanis, die als
Wiederverkäufer agieren.
C1.07
Avanis zurechenbare Eigenschaftsangaben, die messbare Werte beinhalten, sind mit einer Toleranz von
± 10% zu verstehen.
C1.08
Nachträgliche Änderungen des Auftrags durch den Kunden, die von den Festlegungen des Vertrags
abweichen oder zusätzliche Anforderungen aufstellen, werden nur aufgrund einer ausdrücklichen
Vereinbarung der Parteien entsprechend Ziffern C.1.01 bis C.1.04 Vertragsbestandteil. Der Kunde
kann nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs verlangen, wenn diese für Avanis technisch
umsetzbar und zumutbar sind. Avanis prüft solche Änderungsverlangen innerhalb von fünf Werktagen
nach Eingang und teilt dem Kunden das Ergebnis zusammen mit den sich ggf. ergebenden einmaligen
oder laufenden Mehrkosten und Umsetzungszeiträumen in Form eines verbindlichen Angebots
mit. Der Kunde wird das Angebot innerhalb von fünf Werktagen ab Zugang des Angebots prüfen.
Nimmt der Kunde das Angebot an, so werden die Änderungen Vertragsbestandteil. Nimmt der Kunde
das Angebot nicht an, werden die Parteien die Leistungserbringung nach dem Vertrag zu den
ursprünglich vereinbarten Bedingungen fortsetzen.
C1.09
Beratungsleistungen schuldet und erbringt Avanis nur aufgrund eines besonderen Vertrags und gegen
gesonderte Vergütung.
C1.10
Avanis behält sich vor, die Dokumentationen für vertragsgegenständliche (Treiber-)Software
gesondert als druckbare Datei auf Datenträger oder als in die Software integrierte Online-Hilfe
zu liefern. Der Kunde hat das Recht, die Dokumentationen gegen gesonderte Vergütung gemäß den
jeweils aktuellen Preisen auch als gedruckte Version zu erhalten.
C.2 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen von mit Avanis geschlossenen Verträgen unwirksam sein oder werden,
bleiben diese Verträge davon im Übrigen unberührt.
C.3 Rücktrittsrecht
Avanis kann vom Vertrag zurücktreten, falls der Kunde über die seine Kreditwürdigkeit bedingenden
Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat.
C.4 Urheberrechte/Rechte Dritter
Der Kunde wird die Lizenzbeschränkungen von Avanis wie auch die Lizenzbedingungen dritter
Hersteller bezüglich der dem Kunden von Avanis gelieferten (Treiber-)Software beachten und auch
seinen Mitarbeitern die Beachtung dieser fremden Urheberrechte auferlegen.
C.5 Leistungs- und Erfüllungsort
/Erfüllungsbestätigung
C.5.01
Leistungs- und Erfüllungsort für die von Avanis zu erbringenden Leistungen ist immer der Betrieb von
Avanis.
C.5.02
Leistungs- und Erfüllungsort für alle vom Kunden zu erbringenden Leistungen ist der Sitz von Avanis.
C.5.03
Der Kunde ist verpflichtet, Avanis auf Wunsch nach erbrachter Leistung die Erbringung dieser
Leistung schriftlich zu bestätigen.
C.5.04
Ist zur Feststellung der Leistungserbringung ein Testlauf vereinbart,
ist der Kunde verpflichtet, nach ordnungsgemäßem, erfolgreichem
Testlauf Avanis zu bestätigen, dass die Leistung erbracht wurde.
C.6 Fristen und Termine
C.6.01
Etwa vereinbarte Lieferfristen gelten ab Werk, sofern nicht
ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Solche Lieferfristen
beginnen mit dem im Auftrag vorgesehenen Zeitpunkt.
C.6.02
Soweit eine Lieferfrist vereinbart ist, verlängert sich diese
angemessen, wenn der Kunde mit der Beibringung von durch ihn zu
beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Mitteilung von
Versandanschriften, Anzahlungen und Sicherheiten in Rückstand ist.
C.6.03
Ist ein Liefertermin vereinbart, so verschiebt sich dieser
angemessen, wenn der Kunde mit der Beibringung von durch ihn zu
beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Mitteilung von
Versandanschriften, Anzahlungen und Sicherheiten in Rückstand ist.
C.6.04
Eine entsprechende Verschiebung oder Verlängerung von Lieferzeiten
findet auch statt, wenn für die Leistungen der Avanis zu schaffende
Voraussetzungen, die der Kunde selbst oder durch Dritte zu erbringen
hat, nicht rechtzeitig vorliegen.
C.6.05
Werden vom Kunden nach Auftragsbestätigung Änderungen des Auftrags
gewünscht, so beginnt die Lieferfrist erst mit der Bestätigung der
Änderung durch Avanis. Der Liefertermin verschiebt sich entsprechend.
C.6.06
Die Lieferzeiten verlängern oder verschieben sich angemessen bei
Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen insbesondere Streik und
Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die Avanis
trotz nach den Umständen des Falls zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden
kann, z.B. Verzögerung in der Zulieferung wesentlicher Teile durch
Unterlieferanten von Avanis, für deren Verzögerung Avanis nicht einzustehen
hat.
C.6.07
Verzögert sich die Leistungserbringung von Avanis durch Umstände, die
der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde etwaige sich daraus
ergebende Nachteile.
C.6.08
Das gleiche gilt bei Fixgeschäften, falls die vorgenannten Verzögerungen nicht rechtzeitig
wegfallen.
C.6.09
Ein etwa von uns Avanis zu leistender Verzugsschadensersatz ist auf das negative Interesse begrenzt.
C.7 Teillieferungen
C.7.01
Avanis ist in einem dem Kunden zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt.
C.7.02
Wenn Avanis von diesem Recht Gebrauch macht, können Zahlungen für
bereits gelieferte Waren oder erbrachte Leistungen nicht aus diesem
Grund zurückgehalten werden.
C.8 Zahlungsbedingungen
C.8.01
Die Preise, das gleiche gilt für Kosten und Zinsen, verstehen sich zuzüglich der jeweils
geltenden Umsatzsteuer.
C.8.02
Skonto wird nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung gewährt.
C.8.03
Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen sofort fällig,
zahlbar innerhalb 10 Tagen nach Rechnungserhalt. Mit Überschreiten
dieses Datums gerät der Geldschuldner in Zahlungsverzug.
C.8.04
Avanis ist befugt, für fällige Zahlungen zusammen mit der
Rechnungsstellung oder unabhängig davon einen kalendermäßigen oder nach
dem Kalender berechenbaren Zahlungstermin zu bestimmen.
C.8.05
Der Kunde hat in seinen Zahlungen eine Bestimmung zu treffen, auf
welche Schuld er zahlt. Unterlässt er dies, werden Zahlungseingänge
zunächst gegen bestehende Nebenforderungen (Zinsen etc.) und dann gegen
die jeweils älteste Schuld des Kunden verbucht.
C.8.06
Bei Zahlungsverzug des Kunden kann Avanis Verzugszinsen und Verzugskosten in gesetzlicher Höhe
verlangen.
C.8.07
Avanis ist berechtigt, auch einen über Ziffer C.8.06 hinausgehenden Verzugsschaden geltend zu
machen.
C.8.08
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
C.8.09
Dem Kunden stehen Zurückbehaltungsrechte nicht zu. Die Rechte gemäß §
320 BGB bleiben jedoch erhalten, solange und soweit Avanis seinen eigenen
Gewährleistungsverpflichtungen nicht nachkommt.
C.8.10
Soweit Avanis Schecks entgegennimmt, geschieht dies nur als Leistung Erfüllung halber.
C.8.11
Wechsel werden von Avanis nicht zur Zahlung entgegengenommen. Falls Avanis
aufgrund besonderer entgegenstehender Vereinbarung Wechsel
entgegennimmt, geschieht dies nur als Leistung Erfüllung halber.
C.8.12
Ausnahmsweise entgegengenommene Wechsel müssen diskontfähig sein.
Diskontspesen und sonstige Kosten gehen zu Lasten des Bestellers und
sind mit Rechnungsstellung sofort ohne Abzug fällig.
C.8.13
Bei ausnahmsweise vereinbarter Regulierung mittels Wechsel kann Avanis,
ohne dass dies gesondert vereinbart werden müsste, die sofortige
Bezahlung aller offenen auch noch nicht fälligen, ansonsten
einredefreier Lieferforderungen verlangen, wenn in Rechnung gestellte
Diskontspesen nicht innerhalb von 8 Tagen bezahlt sind, erhaltene
Wechsel von unserer Bank nicht diskontiert, diskontierte Wechsel
zurückbelastet werden oder ein Wechsel nicht eingelöst wird. Das gleiche
gilt, wenn ein Scheck des Kunden nicht eingelöst wird oder dieser bei
vereinbarter Ratenzahlung mit einer Rate – bei Geltung des
Abzahlungsgesetzes mit zwei aufeinander folgenden Raten – in
Zahlungsverzug gerät.
C.8.14
Tritt beim Kunden nach Vertragsabschluss – sollte es zum
Vertragsschluss noch einer Willenserklärung des Kunden bedürfen, nach
der letzten auf den Vertragsschluss gerichteten Willenserklärung von Avanis
– eine wesentliche Verschlechterung in seiner Vermögenslage ein, kommt
es z.B. zu Wechsel- und/oder Scheckprotesten, kann Avanis für alle noch
auszuführenden Leistungen und Lieferungen aus Verträgen aus demselben
rechtlichen Verhältnis (§ 273 BGB) nach Wahl von Avanis Vorauszahlung oder
Sicherheitsleistung verlangen. Entspricht der Kunde diesem Verlangen
nicht, kann Avanis von diesen besagten Verträgen zurücktreten oder nach
Fristsetzung Schadensersatz statt Leistung verlangen und zwar ohne
besonderen Nachweis 25% der nicht ausgeführten Auftragssumme, sofern der
Kunde nicht einen geringeren Schaden nachweist. Avanis ist berechtigt,
auch den Ersatz eines über die Pauschale hinausgehenden Schadens zu
verlangen.
C.8.15
Ändern sich nach Auftragsbestätigung die Kostenfaktoren, insbesondere
die Preise für Roh- oder Hilfsstoffe sowie Löhne und Transportkosten,
so kann Avanis eine entsprechende Anpassung der Preise vornehmen, falls
zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung ein längerer Zeitraum als 4
Monate liegt.
C.8.16
Für Anzahlungen gelten die Bestimmungen des Umsatzsteuergesetzes.
C.9 Kontroll- und Rügeobliegenheiten
Der Kunde ist verpflichtet, die ordnungsgemäße Durchführung der
Lieferungen und Leistungen durch Avanis stets zu überprüfen. Die
Lieferungen und Leistungen, dazu zählt auch (Treiber-)Software, sind vom
Kunden bei Übergabe unverzüglich auf ihre Ordnungsmäßigkeit zu
überprüfen. Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Unregelmäßigkeiten,
fehlerhafte Leistungen oder mangelhafte oder falsche Lieferungen
vorliegen, intensiviert sich die Prüfungsobliegenheit des Kunden
entsprechend.
C.10 Datensicherung / Datenintegrität
Avanis weist darauf hin, dass Daten (dazu gehören auch Programme und dergleichen) aus verschiedenen
Gründen verloren gehen können und dass eine Wiederherstellung oft nicht oder nur mit
unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist. Dem Kunden obliegt es, seinen gesamten Datenbestand
stets professionell, d.h. in einem angemessen engen Turnus und mit technisch angemessenen
Mitteln, zu sichern und diese Obliegenheit auch seinen Kunden aufzuerlegen. Sollte es zu einem
von Avanis zu vertretenden Datenverlust kommen, beschränkt sich die Ersatzpflicht von Avanis darauf,
den Kunden so zu stellen, wie er stünde, wenn er seine Datensicherungsobliegenheit erfüllt
hätte. Eine weitergehende Haftung besteht nur, wenn Avanis vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Verhalten vorzuwerfen ist.
C.11 Gewährleistung
C.11.01
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate. Für unwesentliche
Pflichtverletzungen und unerhebliche Mängel ist jede Haftung und
Gewährleistung ausgeschlossen. Für den Fall, dass der Kunde ein Recht
auf Nacherfüllung hat, entscheidet Avanis, ob die Nacherfüllung durch die
Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache
erfolgt. Hat der Kunde die mangelhafte Sache gemäß ihrer Art und ihrem
Verwendungszweck in eine andere Sache eingebaut oder an eine andere
Sache angebracht, ist Avanis im Rahmen der Nacherfüllung nicht dazu
verpflichtet, dem Kunden auch die erforderlichen Aufwendungen für das
Entfernen der mangelhaften und den Einbau oder das Anbringen der
nachgebesserten oder gelieferten mangelfreien Sache zu ersetzen.
C.11.02
Arbeiten an von Avanis gelieferten Sachen und Programmen oder an
sonstigen von Avanis erbrachten Leistungen gelten nur dann als Arbeiten zur
Mängelbeseitigung oder Nachbesserung, wenn die Mangelhaftigkeit
ausdrücklich von Avanis anerkannt worden ist, oder wenn Mängelrügen
nachgewiesen sind und wenn diese nachgewiesenen Mängelrügen berechtigt
sind. Ohne diese Voraussetzungen sind derartige Arbeiten als
Sonderleistung anzusehen. Insbesondere stellen ohne ausdrückliches
Anerkenntnis der Gewährleistungspflicht durchgeführte Arbeiten an
Lieferungen und Leistungen von Avanis auch keinen Verzicht auf Einhaltung
der Rügeobliegenheiten des Kunden dar.
C.11.03
Auch im Übrigen werden Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen von Avanis
als Sonderleistungen erbracht, wenn sie nicht ausdrücklich in
Anerkennung einer Rechtspflicht erfolgen, oder wenn Mängelrügen
nachgewiesen sind und wenn diese nachgewiesenen Mängelrügen berechtigt
sind.
C.11.04
Sofern durch von Avanis durchgeführte Arbeiten oder Ersatzlieferungen
die Gewährleistungsfrist gehemmt wird oder neu beginnt, erstreckt sich
eine solche Hemmung oder ein solcher Neubeginn nur auf die von der
Ersatzlieferung oder Nachbesserung betroffene funktionale Einheit.
C.11.05
Zur Vornahme von als Gewährleistung geschuldeten Nachbesserungen und
Ersatzlieferungen hat der Kunde Avanis die erforderliche Zeit und
Gelegenheit zu geben. Nur in dringenden Fällen der Gefährdung der
Betriebssicherheit und zur Abwehr unverhältnismäßig großer Schäden, von
denen Avanis sofort zu verständigen ist, oder falls Avanis mit der Beseitigung
eines Mangels in Verzug ist, hat der Kunde das Recht, den Mangel selbst
oder durch Dritte zu beseitigen und von Avanis Ersatz der notwendigen
Kosten zu verlangen.
C.11.06
Soweit eine nach Wahl vorzunehmende Nacherfüllung nach einer am
Einzelfall zu beurteilenden, zumutbaren Anzahl von Versuchen nicht zur
Behebung des Mangels geführt hat, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten. Zumutbar sind mindestens drei Nacherfüllungsversuche.
Die Anzahl der Nacherfüllungsversuche, nach denen der Kunde ein
Rücktrittsrecht hat, muss sich auf eine bestimmte funktionale Einheit
des Vertragsgegenstands beziehen. Unabhängig davon, ob immer die gleiche
funktionale Einheit des Vertragsgegenstands betroffen ist, hat der
Kunde ein Rücktrittsrecht, wenn die Anzahl der vereinzelten Mängel dem
Kunden ein Festhalten am Vertrag unzumutbar macht.
C.11.07
Wenn Avanis eine Nacherfüllung trotz eines entsprechenden
Nacherfüllungsrechts des Kunden abgelehnt hat, steht dem Kunden das
Recht zum Rücktritt sofort zu.
C.11.08
Das gleiche gilt, wenn Avanis eine Nacherfüllung, zu der Avanis berechtigt
ist, binnen einer vom Kunden zu setzenden angemessenen Nachfrist nicht
vorgenommen hat.
C.11.09
Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die nicht von Avanis zu
vertreten sind. Dazu zählen zum Beispiel Schäden, die aus nachfolgenden
Gründen entstanden sind: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung,
fehlerhafte Montage oder Inbetriebsetzung durch den Kunden oder durch
Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung,
ungeeignete Betriebsmittel oder Austauschwerkstoffe, mangelhafte
Bauarbeiten, ungeeigneter Baugrund, chemische, elektromagnetische,
elektrochemische oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht auf
Verschulden von Avanis zurückzuführen sind. Die Kompatibilität der Produkte
zu bestehenden Hard- wie auch Softwarekonfigurationen des Kunden wird
nur zu der ausdrücklich in dem jeweiligen Angebot erwähnten
Systemumgebung gewährleistet. Avanis übernimmt grundsätzlich keine Haftung
für die Kompatibilität der Produkte zu anderen Hardware- oder
Softwarekonfigurationen des Kunden, die nach der Bestellung durch den
Kunden geändert wurden. Ebenso wenig wird eine Haftung für die
Kompatibilität von Systemen übernommen, die eventuell gleichzeitig mit
der Leistung der Avanis beim Kunden durch andere Lieferanten in Betrieb
genommen werden. Sofern der Kunde ohne Abstimmung mit Avanis die für die
ordnungsgemäße Funktion der Produkte erforderliche Systemumgebung nach
der Installation oder Abnahme ändert, trägt der Kunde die Beweislast
dafür, dass der Schaden nicht durch die Veränderung der Systemumgebung
verursacht wurde. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde die Produkte selbst
geändert hat.
C.11.10
Avanis übernimmt keine Gewährleistung für vom Kunden gestellte Komponenten.
Für die Tauglichkeit und Beschaffenheit solcher Komponenten ist
allein der Kunde verantwortlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes
vereinbart wurde.
C.11.11
Für den Fall, dass von Avanis gelieferte Ware außerhalb Deutschlands
genutzt wird, obwohl der betreffende Vertrag mit einer in Deutschland
befindlichen Niederlassung oder Hauptstelle des Kunden geschlossen
wurde, hat der Kunde die Mehrkosten zu tragen, die dadurch entstehen,
dass etwaige von Avanis zu erbringende Gewährleistungsmaßnahmen,
Transportkosten, Reisekosten und sonstigen Aufwand mit sich bringen, der
die Grenzen Deutschlands überschreitet.
C.11.12
Avanis kann seiner Gewährleistungspflicht im Falle von Produktfehlern
oder ähnlichem auch dadurch nachkommen, dass Avanis dem Kunden eine Lösung
anbietet, welche die Auswirkungen des Fehlers beseitigt (Umgehung).
Sollte die Nutzerfreundlichkeit des Produkts dadurch nur unerheblich
beeinträchtigt werden, sind weitergehende Ansprüche des Kunden
ausgeschlossen.
C.12 Schadensersatz und Rücktritt des Kunden
C.12.01
Die Haftungsbeschränkungen in diesen Geschäftsbedingungen gelten
nicht für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit. Im Übrigen gelten die folgenden Regelungen.
C.12.02
Avanis haftet nur für Schäden, die Avanis, ein gesetzlicher Vertreter oder
ein Erfüllungsgehilfe vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
Im Übrigen ist die Haftung der Avanis beschränkt, wie nachstehend
ausgeführt.
C.12.03
Sollte Avanis zum Schadensersatz verpflichtet sein, so haftet Avanis nach
Maßgabe der nachstehenden Regelungen nur für den unmittelbaren Schaden,
also nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden
sind.
C.12.04
Eine Haftung für Folgeschäden aus Pflichtverletzung, auch im Rahmen einer Nacherfüllungspflicht,
ist ausgeschlossen.
C.12.05
Das gleiche gilt Schäden aus unerlaubter Handlung.
C.12.06
Die Haftungsbeschränkungen der vorstehenden Ziffern C.12.01 bis
C.12.05 gelten für den Anspruch des Kunden auf Ersatz vergeblicher
Aufwendungen nach § 284 BGB entsprechend.
C.12.07
In Erweiterung der vorstehenden Regelungen haftet Avanis für Schäden,
die über den am Liefergegenstand selbst entstandenen Schaden
hinausgehen, nur in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie
im Rahmen des Produkthaftungsgesetzes als auch bei Fehlen von
ausdrücklich zugesicherten Eigenschaften, wenn diese Zusicherung gerade
bezweckt hat, den Kunden gegen Schäden, die nicht am Liefergegenstand
selbst entstanden sind, abzusichern.
C.12.08
Avanis haftet nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise
vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es liegt ein Fall von Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit vor.
C.12.09
Eine Lösung vom Vertrag wegen nicht erbrachter Leistung ist dem
Kunden nur gestattet, wenn sich Avanis im Verzug mit der Leistung befindet
und wenn der Kunde vorher Avanis eine angemessene Frist gesetzt hat mit der
Androhung, die Leistung nach Fristablauf abzulehnen und Schadensersatz
zu fordern oder vom Vertrag zurückzutreten.
C.13 Abruf-Aufträge
C.13.01
Werden Aufträge auf Abruf nicht innerhalb von 4 Wochen nach Ablauf
der Abruf-Frist abgerufen, ist Avanis berechtigt, Zahlung zu verlangen.
C.13.02
Das gleiche gilt für Abruf-Aufträge ohne besonders vereinbarte
Abruf-Frist, wenn seit Zugang der Mitteilung von Avanis über die
Versandbereitschaft 4 Monate ohne Abruf verstrichen sind.
C.14 Gefahrenübergang bei Versendung
Wird die Ware auf Wunsch des Kunden an diesen versandt, so geht mit
der Absendung an den Kunden, spätestens mit Verlassen des Sitzes von Avanis
die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen
Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig
davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die
Frachtkosten trägt.
C.15 Eigentumsvorbehalt
C.15.01
Sämtliche Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt.
C.15.02
Dieser Vorbehalt nebst der nachstehenden Erweiterung gilt bis zur
Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem
Kunden und bis zur vollständigen Freistellung aus
Eventualverbindlichkeiten, die Avanis im Interesse des Kunden eingegangen
ist.
C.15.03
Eine Verpfändung der gelieferten Gegenstände ist nicht zulässig.
C.15.04
Avanis ist berechtigt, die Vorbehaltsware bei wichtigem Grund,
insbesondere bei Zahlungsverzug gegen Anrechnung des Verwertungserlöses
herauszuverlangen. Ein solches Herausgabeverlangen gilt nicht als
Rücktritt vom Vertrag. Voraussetzung ist, dass Avanis das
Herausgabeverlangen mit einer dem Kunden gesetzten Leistungsfrist von 7
Tagen angedroht hat. Diese Fristsetzung kann gleichzeitig mit der
Mahnung erfolgen.
C.15.05
Wenn und soweit das zurückgenommene Gut von Avanis anderweitig im
üblichen Geschäftsgang als neu veräußert werden kann, schuldet der Kunde
ohne näheren Nachweis 10% des Warenrechnungswerts als Rücknahmekosten.
Ist eine Veräußerung als neu im üblichen Geschäftsgang nicht möglich,
schuldet der Kunde ohne näheren Nachweis weitere 30% des
Warenrechnungswerts für Wertverlust. Dem Kunden bleibt jeweils das Recht
vorbehalten, einen niedrigeren Prozentsatz nachzuweisen.
C.15.06
Avanis behält sich die Geltendmachung eines weiter gehenden Schadens vor.
C.15.07
Die Be- und Verarbeitung der von Avanis gelieferten Ware erfolgt stets
im Auftrag von Avanis, so dass die Ware unter Ausschluss der Folgen des §
950 BGB in jedem Be- und Verarbeitungszustand und auch als Fertigware
Eigentum von Avanis bleibt. Wenn die Vorbehaltsware mit anderen ebenfalls
unter Ausschluss der Rechtsfolgen des § 950 BGB gelieferten Gegenständen
verarbeitet wird, erwirbt Avanis zumindest das Miteigentum an der neuen
Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Ware von Avanis zum
Rechnungswert der anderen verarbeiteten Gegenstände.
C.15.08
Der Kunde tritt im Voraus hiermit alle Forderungen aus dem
Weiterverkauf, der Verarbeitung, dem Einbau und der sonstigen Verwertung
der von Avanis gelieferten Ware an Avanis ab. Avanis nimmt die Abtretung an.
Soweit in den vom Kunden veräußerten, verarbeiteten oder eingebauten
Produkten Gegenstände mit enthalten sind, die nicht im Eigentum des
Kunden stehen und für die andere Lieferanten ebenfalls
Eigentumsvorbehalt mit Veräußerungsklausel und Vorausabtretung
vereinbart haben, erfolgt die Abtretung in Höhe des Miteigentumsanteils
Avanis, der dem Bruchteil der Forderung entspricht, andernfalls in voller
Höhe.
C.15.09
Die dem Kunden trotz Abtretung verbleibende Einziehungsermächtigung erlischt durch jederzeit
zulässigen Widerruf.
C.15.10
Übersteigt der Wert der Avanis zustehenden Sicherheiten die Forderung
von Avanis gegen den Besteller um mehr als 10%, so ist Avanis auf dessen
Verlangen verpflichtet, in entsprechendem Umfang Sicherheiten nach Wahl
von Avanis freizugeben.
C.15.11
Wenn und soweit dem Kunden im Rahmen des Vertrags durch Avanis
dauerhafte Nutzungsrechte an (Treiber-)Software übertragen werden
sollen, gelten die vorstehenden Vorschriften hinsichtlich der Einräumung
dieser dauerhaften Nutzungsrechte entsprechend.
C.16 Gerichtsstand und materielles Recht
C.16.01
Für alle Streitigkeiten aus Geschäften, denen diese
Geschäftsbedingungen zugrunde liegen wird Bielefeld als Gerichtsstand
vereinbart. Unbeschadet dessen, hat Avanis in dem Fall das Recht, den
Kunden an seinem Sitz zu verklagen.
C.16.02
Gleichermaßen ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland maßgebend. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist
ausgeschlossen.
C.17 Definitionen
C.17.01
Als schriftliche Willens- und Wissenserklärungen im Sinne der
Geschäftsbedingungen von Avanis sind auch solche Erklärungen anzusehen, die
per Telefax, oder E-Mail übermittelt werden.
C.17.02
Liefertermine bezeichnen einen Zeitpunkt, sei es einen bestimmten
Tag oder Kalenderwoche o.ä., an dem die Lieferung zu erfolgen hat. Lieferfristen bezeichnen den
Zeitraum, binnen dessen eine Lieferung zu erfolgen hat. Lieferzeit ist der Oberbegriff für
Liefertermine und Lieferfristen.